Europawissen, Hintergrundinfos und Neuigkeiten

Die aktuellen Entscheidungen des EuGH und EGMR stärken die Rechte homosexueller Paare.

Seit dem Austritt Großbritanniens aus der EU, findet ein Ringen zwischen den ehemaligen Partnern statt. Zwischen ihnen steht das 2021 verabschiedete Nordirlandprotokoll, welches von London stark kritisiert wurde.

Unmittelbar vor der Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen wird seit 2008 der Europäische Jugendkarlspreis vergeben. Hierzu schreiben das Europäische Parlament und die Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen alljährlich einen Wettbewerb aus, der Jugendliche in der gesamten Europäischen Union zur aktiven Mitgestaltung Europas anregen soll.

Das vom US-Kongress verabschiedete Investitionspaket zur Reduzierung der Inflation gefährdet aus Sicht der EU die europäische Wirtschaft. Was hat es mit dem sogenannten Inflation Reduction Act auf sich?

Unsere Kurznachrichten aus der Europäischen Union vom 06. Januar bis 20. Januar. Ein neuer Vizepräsident im EU-Parlament, mehr NATO-Kooperationen und Hilfsgelder für die Ukraine. Außerdem dreht es sich um Whistleblower-Tools und DiscoverEU. 

Am Neujahrestag feiert die EU den 30. Geburtstag eine ihrer größten Errungenschaften: den freien Binnenmarkt. Am 1. Januar 1993 geschaffen ermöglicht er den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der EU.

Als Käufer ist es oft schwer zu erkennen, ob Artikel auf dem Amazon-Marktplatz von Drittanbietern oder direkt von Amazon angeboten werden. Lässt sich bei einem gegen Markenrecht verstoßenden Angebot nicht eindeutig erkennen, wer der Anbieter ist, haftet Amazon.

Schweden übernimmt ab Januar die Ratspräsidentschaft und löst die Tschechische Republik ab. Seit Oktober 2022 regiert in Schweden eine konservsative Minderheitsregierung, die von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten unterstützt wird.

Unsere Kurznachrichten aus der EU behandeln in dieser Woche unter anderem den Beitritt Kroatiens zum Schengen-Raum, die Unterstützung der Ukraine durch die EU und die Umtauschpflicht für Führerscheine

Die Société Européenne Simplifiée (SES, deutsch Vereinfachte Europäische Gesellschaft) ist ein Vorschlag, um mit einer neuen Gesellschaftsform auf Unionsebene dem Bedarf kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) gerecht zu werden. Die Gesellschaft soll zunächst bilateral, zwischen Deutschland und Frankreich, und dann in der gesamten Europäischen Union etabliert werden. Zwei ähnliche Vorhaben scheiterten bereits.

Die EU-Kommission hat die Übernahme der Uniper SE nach vereinfachter EU-Fusionskontrolle durch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) genehmigt.

Nachdem bereits der Bundestag dies bereits beschlossen hatte, stimmte nun auch der Bundesrat zu. Bisher waren nur Menschen ab 18 Jahren wahlberechtigt, jetzt wurde das Alter auf 16 herabgesetzt.