Europawissen, Hintergrundinfos und Neuigkeiten

Neues Europäisches Bauhaus (NEB) ist eine von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Jahr 2020 ergriffene Initiative. Sie ist Ausdruck des Bestrebens der EU, attraktive, nachhaltige und inklusive Orte, Produkte und Lebensweisen zu schaffen. Die Initiative dient der Förderung einer neuen Lebensweise, in der sich Nachhaltigkeit mit Stil verbindet.

Als Reaktion auf die anhaltende Eskalation Russlands im Krieg gegen die Ukraine und die als rechtswidrig eingeordnete Annexion ukrainischer Gebiete hat die EU ein neues, achtes Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Die allgemeinen Hauptziele der Sanktionen sind vornehmlich die Schwächung der russischen Wirtschaft under der politischen Elite.

Fragt man Jugendliche nach ihren Assoziationen mit dem Thema Handwerk, dann hört man häufig Aussagen, die das Handwerk eher unattraktiv wirken lassen: Das Bild von schwerer körperlicher Arbeit, einem frühen Arbeitsbeginn und relativ schlechter Entlohnung in einem von Männern dominierten Umfeld steckt in vielen Köpfen fest. Traumjob Handwerk hat das Ziel, dieses veraltete Bild vom Handwerk durch ein zeitgemäßes Image zu ersetzen! Durch praktische Schnupperangebote und Veranstaltungen mit jungen Handwerker:innen wird Jugendlichen und Multiplikator:innen am Übergang von Schule und Beruf gezeigt, was heute alles im Handwerk möglich ist. Anschließend werden interessierte Jugendliche auf ihrem Weg von der Bewerbung bis in die Ausbildung unterstützt. Und weil Handwerk nicht nur Männersache ist, werden auch die Gesellinnen beim Aufstieg zur Meisterin begleitet.

Die EU möchte in einer großen Mission 15.000 Soldaten aus der Ukraine für die Verteidigung gegen Russland ausbilden. Ein Drittel davon soll in Deutschland geschult werden. Es handelt sich um die größte Ausbildungsmission in der Geschichte der EU.

Am 16. September 2022 kam die Iranerin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ums Leben, nachdem sie drei Tage zuvor von der sogenannten Sittenpolizei des Irans verhaftet wurde. Grund für die Festnahme war die Anschuldigung, sie hätte ihr Kopftuch nicht vorschriftsgemäß getragen. Daraufhin brach eine Welle von Demonstrationen aus. Die Protestierenden machten sich für Frauenrechte und gegen das Regime stark. Das Regime versucht seitdem die Proteste gewaltsam zu beenden. Die EU reagiert hierauf nun mit einem Sanktionspaket gegen die Verantwortlichen.

Die interne Regel eines Unternehmens, die das sichtbare Tragen religiöser, weltanschaulicher oder spiritueller Zeichen verbietet, stellt keine unmittelbare Diskriminierung dar, wenn sie allgemein und unterschiedslos für alle Arbeitnehmer gilt. Mit dieser Entscheidung bestätigte der EuGH in Luxemburg seine bisherige Rechtsprechung (Urteil vom 13.10.2022 - C-344/20).

Über den Creative Europe Desk Hamburg läuft die Ausschreibung für das Biennale College Cinema VR. Es handelt sich um eine durch Creative Europe MEDIA geförderte Weiterbildungsinitiative für Virtual Reality Projekte. Die Ausschreibung läuft bis zum 03. November 2022 und richtet sich an Regisseur:innen- und Produzent:innen-Teams, die ihre ersten Projekte realisieren möchten. Ein Projekt wird realisiert und bei den 80. Internationalen Filmfestspielen in Venedig 2023 gezeigt.

Der Ausgleichsanspruch von Fluggästen wegen großer Verspätung kann auch bei einem Flug mit direkten Anschlussflügen, bei dem die Flüge von unterschiedlichen Luftfahrtunternehmen durchgeführt werden, gegeben sein. Entscheidend für die Beurteilung, ob es sich um „direkte Anschlussflüge“ handelt, sei die einheitliche Buchung. Die Rechtsbeziehung zwischen den beteiligten Fluggesellschaften sei dagegen nicht maßgeblich. Diese verbraucherfreundliche Entscheidung fällte der EuGH jüngst (Urteil vom 06.10.2022 - C-436/21).

Ab 2024 wird die einheitliche Ladebuchse für alle kleinen und mittelgroßen Geräte, die aufladbar und tragbar sind, eingeführt. Das hat das EU-Parlament beschlossen. Der Standard wird künftig USB-C sein. Dies soll zu Einsparungen bei den Verbrauchern führen, den anfallenden Elektromüll reduzieren und die Konsumenten bei umweltfreundlicheren Entscheidungen unterstützen. 

Die EU-Energieminister:innen haben sich am 30. September 2022 auf Notfallmaßnahmen zur Eindämmung hoher Strompreise geeinigt. Beschlossen wurde eine EU-Verordnung, welche Regelungen zur Abschöpfung von Zufallsgewinnen am Strommarkt sowie eine Solidarabgabe für Energieproduzenten umfasst. Die Einnahmen sollen an die Verbraucher:innen weitergegeben werden. Statuiert wurde zudem ein verbindliches Ziel zur Stromeinsparung für alle Mitgliedstaaten der EU. Die EU-Kommission stellte auch ein „Herbstpaket“ im Gasbereich vor.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Annexion ukrainischer Gebiete als unrechtmäßig zurückgewiesen. Die durch russische Invasoren besetzten Gebiete seien ukrainisches Territorium und werden immer Teil dieser souveränen Nation sein.

Nach den Schäden an den Pipelines von NordStream 1 und NordStream 2, welche zu Leckagen in der Ostsee geführt haben, betonten EU Kommissionspräsidentin von der Leyen und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Borrell, dass eine absichtliche Störung der europäischen Energieinfrastruktur völlig inakzeptabel sei. Es werde geschlossen und geeint geantwortet.