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Europawissen, Hintergrundinfos und Neuigkeiten

Hier finden Sie alles rund um die Themen EU und Europa in Hamburg

Mehr als ein großer Titel? Das Europäische Jahr der Jugend

Artikel für Punktum, Magazin des Landesjugendrings Hamburgs, über das Europäisches Jahr der Jugend 2022 und die Chancen, die dieses Jahr für Jugendverbände bieten könnte.

Wie viel Europa steckt in der Ampelkoalition? Ein Blick in den Koalitionsvertrag

Aus der im September 2021 stattgefundenen Bundestagswahl bildete sich eine Regierung aus SPD, GRÜNEN und FDP. Welche Stellenwert nehmen die EU und Europa im Koalitionsvertrag dieser neu geschlossenen Allianz ein?

2022: Europäisches Jahr der Jugend

Kurzmitteilung: Das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten einigten sich am 6. Dezember darauf, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären.

Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Europas Zivilgesellschaft

Meinungsartikel: Warum die Entwicklung digitaler Kompetenzen auch für Europas Zivilgesellschaft eine Herausforderung ist und warum Vereine von einem "Chief Technical Officer" (CTO) profitieren würden.

Sina Wickemeyer im taz-Interview

Die taz hamburg wies in ihrer Ausgabe vom 8.9.2021, Seite 24, auf unser Kandidatenhearing vor der Bundestagswahl hin und interviewte unsere Projektmanagerin Sina Wickemeyer.

Wirtschaftssanktionen nach Art. 215 AEUV – ein scharfes Schwert?!

Ein Mittel der außenpolitischen Einflussnahme sind Sanktionen, die die EU gegen Drittstaaten verhängen kann, wenn diese gegen Völkerrecht verstoßen. Wann können diese Maßnahmen eingesetzt werden und wie wirkungsvoll sind sie?

Rechtsstaatlichkeit in der EU

Was bedeutet das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit in der europäischen Gemeinschaft? Inwiefern ist es in der Verträgen der Union festgeschrieben und was kann gegen Verstöße dagegen unternommen werden?

EUGH for Future-Die Verurteilung Deutschlands wegen zu hoher Stickoxidwerte in der Analyse

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Inhalt des Urteils des Europäischen Gerichthofs vom 3. Juni 2021. Das Urteil stellt fest, dass Deutschland nicht genug gegen die Belastung mit Stickoxiden getan und somit gegen europäisches Recht verstoßen hat. 

Digital Services Act-Der richtige Weg zur Regulierung von Online Diensten?

Bereits seit längerer Zeit erfolgten sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene Rufe nach einer Erneuerung des Regelungsrahmens  für die Erbringung digitaler Dienstleistungen, um so Plattformbetreiber mit zunhemender Marktmacht in die Verantwortung zu ziehen und einen Wettbewerb zu gewährleisten. Während immer stärker wachsende Dienste-Anbieter zahlreiche Privilegien genießen, seien die Rechte der Nutzer nur unzureichend geschützt.

Das EU4Health Programm

Welche Maßnahmen ergreift die EU in Sachen Gesundheit? Nachfolgend finden Sie einen Überblick über das Programm EU4Health, welches die EU im Jahr 2021 auf den Weg gebracht hat.

Aktuelle Entwicklungen der Rechte der Fluggäste im Flugverkehr unter Berücksichtigung der Auswirkungen von COVID-19

Welche Rechte stehen Fluggästen im Flugverkehr unter der Berücksichtigung der Auswurkungen von COVID-19 zu?  Im nachfolgenden Beitrag finden Sie umfassende Informationen zur Rechtsprechung des EuGH und einen Überblick zu Ansprüchen aus der Fluggastrechte-Verordnung.

Die Entscheidung des EuGH zur Zulässigkeit von Beschränkungen der Vermietung von Wohnungen über Airbnb und andere Vermietungsportale

In deutschen Bundesländern wurden verschiedene Regelungen getroffen, die Wohnungsnot und steigende Mietpreise unterbinden sollen. Im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stehen vor allem die Regelungen der Stadtstaaten Berlin und Hamburg. Am 22.09.2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in den verbundenen Rechtssachen C-724/18 und C-727/18 zumindest europarechtliche Bedenken gegen solche Regelungen ausgeräumt2. Er hat entschieden, dass EU-Staaten im Kampf gegen den städtischen Wohnungsmangel kurzzeitige Vermietung über Plattformen wie Airbnb einschränken dürfen. Mehr dazu im Beitrag.