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Europawissen, Hintergrundinfos und Neuigkeiten

Was bewegt Europa? Lesen Sie sich ein in die wichtigsten Themen der EU - ob gerichtliche Beschlüsse, EU-politische Neuigkeiten oder Einblicke in die europäische Gesellschaft.

Was ist die EPG und welche Ziele verfolgt die Gemeinschaft?

Am 7. November kam die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) zum bereits fünften Mal seit Beginn der Initiative 2022 zusammen. Beim Gipfeltreffen in Budapest waren 47 Staats- und Regierungschef:innen, darunter auch die der 27 EU-Mitgliedstaaten, eingeladen. Doch was genau ist eigentlich die EPG und welche Ziele verfolgt die Gemeinschaft? Nachfolgend ein kurzer Leitfaden.  

Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, Kunstwerke im Unionsgebiet zu schützen

Der EuGH stellte mit Urteil vom 24. Oktober 2024 (Az. C-227/23) klar, dass Werke aus Drittstaaten denselben urheberrechtlichen Schutz genießen wie Werke aus Mitgliedsstaaten der EU. 

EUGH: FIFA-Transferregeln teilweise unvereinbar mit Unionsrecht

In einem Rechtsstreit, dem im Ausgangspunkt eine Klage des ehemaligen französischen Fußball-Nationalspielers Lassana Diarra gegen den Fußball-Weltverband FIFA zugrunde lag, entschied der EuGH mit Urteil vom 04.10.2024, dass ein Teil der FIFA-Transfervorschriften unionsrechtswidrig sei.

Unsere Kurznachrichten aus der EU vom 11. bis 25. Oktober 2025

Unsere Kurznachrichten aus der EU behandeln in dieser Woche das Gipfeltreffen der EU mit den Golfstaaten, Investitionen in Net-Zero Projekte in der EU und dem Wachstumsplan für den Westbalkan. 

Präsidentschaftswahl und Referendum über EU-Beitritt

Am 20. Oktober fanden in Moldau die Präsidentschaftswahlen statt. Abgestimmt wurde zudem in einem Referendum über einen EU-Beitritt der Republik Moldau. Beide Abstimmungen gingen deutlich knapper aus, als zuvor erwartet worden war. 

EU-Kommission - Keine institutionellen Reformen vorgesehen?

In einem gemeinsamen Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben die Spinelli-Gruppe und die Union Europäischer Föderalisten die fehlenden Reformvorschläge in der Agenda der neuen EU-Kommission kritisiert.

Was war los in Europa?

Unsere Kurznachrichten aus der EU behandeln in dieser Woche die hitzige Debatte um die ungarische Ratspräsidentschaft im Europaparlament, Gegenzölle aus China und den EU-Gulf-Kooperationsrat

„Bestpreisklauseln“ von Booking.com sind grundsätzlich unionsrechtswidrig

Ein niederländisches Gericht wandte sich im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH, der mit Urteil vom 19.09.2024 (Az.: C-264/23) klarstellte, dass grundsätzlich alle Formen von „Bestpreisklauseln“ unionsrechtswidrig seien.

Vorzeichen für eine Rückkehr von Andrej Babiš 2025?

In Nachbarland Tschechien fanden am 21. und 22. September die Regionalwahlen statt. Während die Wahl für viele Tschechinnen und Tschechen auf Grund der Hochwassersituation schwierig war, kann sich die populistische Partei ANO des Ex-Ministerpräsidenten Andrej Babiš über einen Wahlerfolg ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Oktober 2025 freuen. 

Vom 13. bis 27. September

Unsere Kurznachrichten aus der EU behandeln in dieser Woche die Hochwasser in Mittel- und Osteuropa, EU-Handelschutzmaßnamen zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Ungarns ausbleibende Unterstützung für die Ukraine und EU-Agrarhilfen für Bauern, die von widrigen Witterungsverhältnissen betroffen waren. 

Deutschland und der Draghi-Report

Der zweite große Bericht zur Reform der Europäischen Union dieses Jahres ist erschienen: Der Text des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und EZB-Chefs Mario Draghi war auch in Deutschland mit Spannung erwartet worden. Digitalverbände reagieren positiv auf Draghis Vorschläge, die Reaktionen aus der Bundespolitik sind gespalten.