Wie Europa die Verteidigungsbereitschaft bis 2030 plant

Strategische Autonomie

Europa sieht sich einer wachsenden Zahl sicherheitspolitischer Herausforderungen gegenüber. Neben dem anhaltenden Krieg in der Ukraine bedrohen hybride Angriffe, Cyberkriminalität und geopolitische Spannungen zunehmend die Stabilität der EU. Auch Konflikte in anderen Regionen, etwa im Nahen Osten, wirken sich direkt auf die europäische Sicherheitslage aus. Vor diesem Hintergrund gewinnt das Ziel einer strategischen Autonomie der EU an Bedeutung. Bisher ist die sicherheits- und verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit Europas stark von der NATO und insbesondere von den USA abhängig. Mit dem Programm „Readiness 2030“ verfolgt die EU das Ziel, ihre militärische Einsatzbereitschaft sowie ihre außen- und sicherheitspolitische Autonomie bis zum Jahr 2030 entscheidend auszubauen.

NATO Gipfel in Brüssel 

Ein wichtiger Impuls kommt dabei vom NATO-Gipfel in Den Haag am 24. und 25. Juni. Die NATO-Partner einigten sich darauf, ihre Verteidigungsausgaben bis spätestens 2035 auf insgesamt 5 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Davon sollen 3,5 % für klassische Rüstung und 1,5 % für sicherheitsbezogene Infrastruktur, Cyber- und Resilienzmaßnahmen aufgewendet werden. Die beschlossene Erhöhung der Verteidigungsausgaben stimmt dabei mit den Vorhaben der EU überein. Insbesondere die geplanten Investitionen in sicherheitsrelevante Infrastruktur und digitalen Fähigkeiten unterstützen die Zielsetzungen von Readiness 2030, etwa bei der Verbesserung der Truppenmobilität oder bei Reaktionsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen. Die enge Verzahnung von NATO- und EU-Planungen zeigt sich auch in der vorgesehenen Überprüfung 2029, die Spielraum für Anpassungen in der Umsetzung bietet. Insgesamt wirken die NATO-Beschlüsse als strategischer Impulsgeber für Readiness 2030 und dürften die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Europas im transatlantischen Bündnis stärken. 

EU und Kanada 

Beim 20. EU-Kanada-Gipfel haben die EU und Kanada eine neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft vereinbart sowie Gespräche über Kanadas Beteiligung an der EU-Rüstungsinitiative SAFE angekündigt. Die Zusammenarbeit soll auch bei kritischen Rohstoffen und digitalen Technologien wie Cybersicherheit, KI und Quantenphysik ausgebaut werden. Ziel ist eine engere wirtschaftliche, technologische und sicherheitspolitische Partnerschaft. Beide Seiten betonten ihr gemeinsames Interesse an der weiteren Vertiefung der transatlantischen Beziehungen auf Grundlage gemeinsamer Werte und strategischer Interessen. 

Ursula von der Leyen, Mark Carney und António Costa beim EU-Kanada-Gipfel

Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030

Die EU strebt bis 2030 eine deutliche Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit an. Im Mittelpunkt stehen dabei eine engere Koordination der Mitgliedstaaten, der Ausbau gemeinsamer Verteidigungsprojekte sowie die Harmonisierung militärischer Standards. Zudem sollen durch industriepolitische Maßnahmen eine wettbewerbsfähige Rüstungsindustrie und technologische Innovationen gefördert werden. Darüber hinaus sollen strategische Fähigkeitslücken, etwa in Luftabwehr, Drohnentechnologie und Cyberabwehr, geschlossen und die militärische Mobilität durch bessere Infrastruktur und ein digitales Logistiksystem verbessert werden. Finanzielle Anreize wie ein Verteidigungsfonds sollen zudem Investitionen erleichtern und die Abhängigkeit von Drittstaaten verringern. Weitere Details zu ReArm Europe/Readiness 2030 haben wir Ihnen hier bereits vor kurzem zusammengestellt.