Weißbuch und ReArm Europe

,,ReArm Europe''

Der „ReArm Europe Plan“ legt dar, welche finanziellen Möglichkeiten den EU-Mitgliedstaaten unmittelbar zur Verfügung stehen, um die Ausgaben für Verteidigungsfähigkeiten rasch und deutlich zu steigern. Mit dem Plan könnten über 800 Milliarden Euro durch mehrere Maßnahmem bereitgestellt werden. Zu den Instrumenten gehören die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts, die den Mitgliedstaaten mehr finanziellen Spielraum für Verteidigungsausgaben gibt, sowie das neue spezifische Instrument „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ (SAFE), das eine schnellere Mobilisierung von Investitionen ermöglicht.

Im Rahmen von „ReArm Europe“ soll die Europäische Investitionsbank-Gruppe ihre Kreditvergabe auf Verteidigungs- und Sicherheitsprojekte ausweiten, um Finanzmittel zu mobilisieren und ein positives Signal an die Märkte zu senden. Da öffentliche Investitionen allein nicht ausreichen werden, hat die Kommission auch die Strategie für die Spar- und Investitionsunion eingeführt. Diese soll es ermöglichen, private Ersparnisse in wichtige Wirtschaftszweige wie die Verteidigung zu investieren. Weitere Informationen zu ReArm Europe finden Sie hier. 

Das EU-Weißbuch zur Verteidigung

Das Weißbuch zur Europäischen Verteidigung stellt einen neuen strategischen Rahmen vor, der die dringend notwendigen Investitionen und Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Europa definiert. Wie die Kommissionspräsidentin ausführte, haben die letzten Jahre den chronischen Mangel an Investitionen und die Ineffizienz der Ausgaben für die militärischen Fähigkeiten Europas deutlich gemacht. Das Weißbuch zur Verteidigung sieht vor, dass alle Mitgliedstaaten langfristig Lücken in ihren Verteidigungsfähigkeiten schließen und Rüstungsgüter künftig gemeinsam beschaffen. Außerdem wird eine stärkere Verflechtung der europäischen und der ukrainischen Verteidigungsindustrie angestrebt. Das Weißbuch sieht auch eine Erhöhung der europäischen Bereitschaft für sogenannte Worst-Case-Szenarien durch mehr militärische Mobilität, Vorratshaltung und eine Stärkung der Außengrenzen vor. Russland wird nun auch offiziell als grundlegende Bedrohung für die Sicherheit der EU angesehen.

Das Weißbuch nennt die notwendigen Schritte zur Stärkung der europäischen Verteidigung: unter anderem die weitere Unterstützung der Ukraine, die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie, die Vorbereitung der EU auf militärische Unwägbarkeiten und die verstärkte Zusammenarbeit mit Partnern. Das Weißbuch sieht vorrangige Investitionen in den folgenden sieben Schlüsselbereichen vor:

• Luft- und Raketenabwehr
• Artilleriesysteme
• Munition und Flugkörper
• Drohnen und Drohnenabwehrsysteme
• militärische Mobilität
• KI, Quanten-, Cyber- und elektronische Kriegsführung 
• strategische Voraussetzungen, Kampffähigkeiten und Schutz kritischer Infrastrukturen

Stärkung der Europäischen Verteidigung

Das Weißbuch und „ReARM Europe“ stellen einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu einer stärkeren, innovativeren und finanziell abgesicherten europäischen Verteidigung dar. Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert, was auch zu einer Neubewertung der bisherigen Verteidigungsstrategien geführt hat. In einer Zeit zunehmender geopolitischer Spannungen und unvorhersehbarer Bedrohungen zeigt sich, dass die Gewissheit eines stabilen Friedens keine Selbstverständlichkeit mehr ist. In diesem Zusammenhang erklärte Ursula von der Leyen dass die „Ära der Friedensdividende“ - also die Zeit, in der Friedenssicherung und wirtschaftliche Entlastung im Vordergrund standen - längst vorbei sei. Ihre Worte machen deutlich, dass Europa seine sicherheitspolitischen Anstrengungen verstärken muss, um den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft gewachsen zu sein.