"Könntja gut werden" - Festival mit Bürgermeister Peter Tschentscher

Paneldiskussion zum Rechtsruck in Europa

30.10.2023

Am 4. Oktober diskutierte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher im Rahmen des "Könntja gut werden" - Festivals mit der Bundessekretärin der Jungen Europäischen Föderalist:innen (JEF), Emmeline Charenton, und Politikberater Dr. Johannes Hillje über den Rechtsruck in Europa, die Rolle Deutschlands in der EU und die Bedeutung der Europawahlen im Juni 2024. Moderiert wurde die Veranstaltung von Autorin und Podcasterin Ninia La Grande.

v.l.n.r.: Dr. Johannes Hillje, Emmeline Charenton, Ninia La Grande, Dr. Peter Tschentscher

Wie umgehen mit dem Rechtsruck in Europa? Wie wehrt sich Europa gegen Parteien und Bewegungen die den Austritt aus der Europäischen Union fordern? Warum werden rechtsradikale und antidemokratische Positionen zunehmend salonfähig und welche Antworten finden Pro-Europäer:innen darauf? Diese und weitere Fragen diskutierten Tschentscher, Charenton und Hillje weniger als ein Jahr vor der Europawahl am 9.Juni 2024 vor mehr als 400 interessierten und diskussionsfreudigen Gästen.

Impulsvortag Emmeline Charenton

Den thematischen Einstieg machte Emmeline Charenton mit einem Impulsvortrag und Plädoyer für ein friedliches und demokratisches Europa. „Die Europäische Union ist alternativlos!", sagte sie und betonte in ihrem Vortrag es brauche ein Europa, das an "freiheitlichen, friedlichen und demokratischen Werten festhält, statt nationalistischem und chauvinistischem Denken." Als Bundessekretärin der JEF warf sie zudem einen Blick auf die Jugend in Europa, die vor dem Hintergrund multipler Krisen zwar vor enormen Herausforderungen stünden, jedoch auch die Möglichkeit hätten die Zukunft Europas selbst zu gestalten.

Volles Haus im Jupiter.

Auf den häufig diskutierten Generationenkonflikt ging Johannes Hillje ein und machte deutlich, dass die ältere Generation der Jugend die Zukunft nicht verderben wolle, vielmehr ginge es um eine Konfliktlinie zwischen Abschottung und Offenheit. Der Autor von Büchern wie „Propaganda 4.0 - Wie rechte Populisten Politik machen“ und "Plattform Europa – Warum wir schlecht über die EU reden und wie wir den Nationalismus mit einem neuen digitalen Netzwerk überwinden können", erklärte breite Teile der Gesellschaft seien gestresst von Migration, Digitalisierung, Ökonomisierung. Das sei mitunter nachvollziehbar und müsse auch offen thematisiert werden, aber in einer konstruktiven und nicht von Rechtspopulisten getragenen Debatte über Ursachen und Maßnahmen.

Bürgermeister Tschentscher, der von November 2022 bis November 2023 turnusmäßig auch Bundesratspräsident war, sah genau darin auch seine Verpflichtung als politischer Entscheidungsträger. Der Schere zwischen Arm und Reich müsse mit politischen Maßnahmen begegnet werden. Dafür brauche es den Zusammenhalt zwischen Demokrat:innen, um gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Zum Abschluss appelierte er an das Publikum Demokratien könnten sich auch selbst demokratisch abschaffen und rief dazu auf die Werte des Grundgesetzes zu verinnerlichen und auf dessen Grundlage den demokratischen Meinungsprozess zur führen.

Das Publikum diskutiert mit.

Im Anschluss an die Debatte hatten die Zuschauer:innen die Möglichkeit Fragen zu stellen oder eigene Positionen zu vertreten. Diese Gelegenheit nutzten insbesondere die vielen jungen Menschen im Publikum und machten ihre Sichtweise auf die Zukunft Europas deutlich. Der Austausch wurde noch bis weit nach dem Panel bei Musik und Getränken weitergeführt. Dafür bot das JUPITER über den Dächern Hamburgs die ideale Location.