Dossier Europäisches Patentamt

Das Europäische Patentamt im Überblick

Das Europäische Patentamt bietet Patentschutz für Hersteller und Erfinder*innen in bis zu 40 Ländern durch ein einheitliches Verfahren. Was steckt jedoch hinter dieser Organisation, wie ist sie entstanden und welche Rolle spielt Deutschland dabei?

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Allgemeines

Das Europäische Patentamt, kurz EPA fungiert als Exekutive der Europäischen Patent Organisation. Dieses ist eine zwischenstaatliche Institution, welche keine EU-Einrichtung ist, sondern unabhängig und besteht aus zwei Organen: dem EPA, sowie dem Verwaltungsrat. Das EPA, in seiner exekutiven Rolle, bietet Erfindern über ein Anmeldeverfahren die Möglichkeit, in bis zu 44 Staaten Patentschutz zu erlangen.

Der Verwaltungsrat hat die Rolle der Überprüfung und beaufsichtigt das EPA. Zusätzlich setzt es sich mit Vertretern der Mitgliedsstaaten der Europäischen Patent Organisation auseinander. Entscheidungen des EPAs können von unabhängigen Beschwerdekammern des Rates angefochten werden.

Das EPA, wurde 1977 gegründet, als Nachfolger zu dem 1973, in München unterzeichneten Europäischen Patentabkommen, kurz EPÜ. Zu den 16 Staaten, die das Patentabkommen 1973 unterzeichneten, sind nun noch 22 weitere dazu gekommen. Somit ist die Zahl auf 38 Staaten gewachsen. Das EPA wird seit dem ersten Juli 2018 von António Campinos geleitet. Der Hauptsitz des EPAs ist in München, weitere Sitze sind in Brüssel, Den Haag, Berlin und Wien. Die drei offiziellen Sprachen der EPA sind: Deutsch, Französisch und Englisch. Patente können ebenfalls in diesen drei Sprachen eingereicht werden. Das EPA ist einer der größten Organisationen des öffentlichen Dienstes in Europa und beschäftigt 6300 Mitarbeiter aus 34 Nationen.

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Seit 1981 ist das EPA finanziell unabhängig. Seitdem finanziert es sich aus Verfahrensgebühren sowie Anteilen an Jahresgebühren für erteilte europäische Patente. Im Jahr 2021, verfügte das EPA über rund 2,4 Milliarden Euro.

Der Schutzumfang der europäischen Patente erstreckt sich auf ein Gebiet von rund 700 Millionen Einwohnern. Dazu zählen die 38 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation, zwei Erstreckungsgebiete und vier Validierungsstaaten.  

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Deutschlands Rolle in dem Europäischen Patentamt

Deutschland spielt eine wichtige Rolle bei den Patentanmeldungen des EPAs und hat von den Europäischen Staaten die höchste Anzahl der Patentanmeldungen. Weltweit ist Deutschland, nach den USA mit 46.533, mit 25.969 Patentanmeldungen, an zweiter Stelle aufgelistet, gefolgt von Japan, mit 21. 681 Anmeldungen. Im Vergleich zu den anderen Mitgliedsstaaten, liegt Deutschland deutlich damit an der Spitze. Der Staat mit den zweitmeisten Patentanmeldungen ist Frankreich mit 10.537. Während sich Frankreichs Patentanmeldungen im Vergleich zum Vorjahr um 77 minimiert hat, hat sich Deutschlands Zahl der Anmeldungen sogar noch um 87 erhöht. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass Deutschland auch eine größere Bevölkerungszahl im Vergleich zu weiteren Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation hat. Eine Analyse bei der ein Verhältnis zwischen der Zahl der eingereichten Patente und der Einwohnerzahl des Landes, landet Deutschland nur noch auf Platz sechs mit 309.5 Anmeldungen pro einer Millionen Einwohner. Spitzenreiter in dieser Auswertung ist die Schweiz mit 968.6 Anmeldungen pro eine Millionen Einwohner.

Generell sind die Hauptbereiche für Patentanmeldungen bei dem EPA in den Bereichen der Digitalen Kommunikation, medizinischen Technologie, Computer Technologien, Elektromaschinen, Apparate und Energie, Transport, Messungen, in pharmazeutischen Bereichen, Biotechnologien, anderer spezieller Maschinen und der organischen Feinchemie. Deutschlands Hauptbereiche für Patentanmeldungen stammen aus den Bereichen der Elektromaschinen, Apparaten und Energie, sowie dem Bereich des Transportes. Ins Gesamt sind die Hauptbereiche der Europäischen Patentorganisation in den Bereichen der Elektromaschinen, Apparaten und Energie, Transport sowie medizinischer Technologie zu finden.

 

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