Eine Erfolgsgeschichte!

Der Europäische Binnenmarkt ist eine Erfolgsgeschichte. Und das zurecht! Die wirtschaftliche Integration im Binnenmarkt geht weit über gewöhnliche Freihandelszonen wie die NAFTA zwischen den USA, Kanada und Mexiko oder den asiatischen ASEAN-Block hinaus und überragt bezogen auf die Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) von rund 15 Billionen Euro sogar die Märkte in den USA und in China.

„Der Binnenmarkt ist der größte Handelsblock der Welt. Er ist seit dreißig Jahren das Fundament der EU. Er bietet Millionen von Unternehmen und Verbrauchern in Europa Chancen“, kommentierte die geschäftsführende Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Margrethe Vestager. „Die vergangenen zwei Jahre haben uns gezeigt, dass die Fähigkeit Europas, Schocks abzufedern und Krisen zu überwinden, von einem starken Binnenmarkt abhängt. Aus diesem Grund haben wir ein Binnenmarkt-Notfallinstrument vorgeschlagen, um gemeinsam handeln zu können. Um sicherzustellen, dass es auch in Krisenzeiten funktioniert.“ So gilt es den Binnenmarkt als wirtschaftlichen Sicherheitsmechanismus  zu bewahren, zu stärken und weiterzuentwickeln, damit auf neuartige Herausforderungen wie etwa aufkeimenden Protektionismus genauso effektiv reagiert werden kann, wie auf die COVID-19-Pandemie oder die Energie- und Finanzkrise.

Berlaymont-Gebäude mit der Aufschrift REPowerEU

Mit Hilfe des Binnenmarktes möchte die EU weitere wichtige Etappen meistern, um das Leben der Unionsbürger zu verbessern. So verfolgt der Europäische Green Deal langfristig das Ziel, Treibhausgasemissionen auf „null“ zu reduzieren, um Europa als ersten Kontinent klimaneutral zu machen. Das soll nicht zuletzt durch eine grüne und digitale Transformation der Wirtschaft geschehen. Als Antwort auf die Energiekrise wurde der REPowerEU-Plan entworfen, damit die EU gemeinsam diversifiziertere Energiequellen beschaffen und die Entwicklung und den Einsatz sauberer und erneuerbarer Energien erheblich beschleunigen kann. Dies hat bereits dazu geführt, dass die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen verringert wurde. Mit Initiativen wie etwa der Foreign Subsidies Regulation soll gegen entsprechende Wettbewerbsverzerrungen von Drittstaaten effizient reagiert werden, damit EU-ansässige Unternehmen nicht aus dem Markt gedrängt werden. Dieser Katalog ist lange nicht abschließend.

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe zum 30-jährigen Jubiläum des Binnenmarktes, legte die Kommission im Dezember 2022 ein Analysepapier über den Stand des Binnenmarktes 30 Jahre nach seiner Errichtung und seine Rolle als Motor für die Widerstandsfähigkeit der EU vor. Um auf die Erfolge des Binnenmarktes aufmerksam zu machen und die Unionsbürger aktiv in die Debatte einzubeziehen, wird es in diesem Jahr eine Vielzahl von Initiativen geben, die gemeinsam mit unterschiedlichen Interessengruppen in der gesamten EU organisiert werden.

Der Binnenmarkt ist zwar 30 Jahre nach seiner Entstehung noch nicht vollendet. Er muss sich ohnehin aber immer wieder an die aktuellen Gegebenheiten anpassen und neu erfinden. Die Wandelbarkeit – das hat sich in der Vergangenheit gezeigt - liegt aber auch in seinem Wesen. Integrität des Binnenmarktes ist ein Garant für die Zukunftsfähigkeit des Projekts Europa. Auf weitere 30 Jahre!