19. Februar 2024
Wie geht es weiter mit der Europäischen Union? Ihre institutionelle Gestaltung und ihr Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten steht angesichts zahlreicher Krisen wieder vermehrt auf der Tagesordnung. Entsprechend zahlreich sind die Zukunftsvisionen, die von prominenten Politikerinnen und Politikern – etwa von Joschka Fischer, Emmanuel Macron und Olaf Scholz – präsentiert wurden. Die Debatte scheint gleichwohl festgefahren. Das liegt auch daran, dass all diesen Vorschlägen kein normatives Leitbild unterliegt: Es bleibt meist unklar, welches Problem sie adressieren und wie sie die Funktionsfähigkeit der EU konkret verbessern möchten. Aus Pathos folgt weder staatsrechtliche Form noch langfristige Legitimität.
Liegt also die Zukunft der EU, wie Alexander Thiele in seinem neuen Buch argumentiert, in schrittweisen Reformen? Oder brauchen wir den einen großen Wurf zur Neuordnung Europas?