Unsere Kurznachrichten aus der EU behandeln in dieser Woche das Inkrafttreten des weltweit ersten KI-Gesetzes, der Beschaffung von Mpox-Impstoff und der Unterstützung der EU bei den Waldbränden in Griechenland und Albanien.
Das europäische Gesetz über die künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) tritt in Kraft und ist damit die weltweit erste umfassende Verordnung über den Umgang mit künstlicher Intelligenz. Mit dem KI-Gesetz soll sichergestellt werden, dass die in der EU entwickelte und eingesetzte KI vertrauenswürdig ist und die Grundrechte der Menschen geschützt werden. In der Einleitung der Verordnung heißt es entsprechend: "Zweck dieser Verordnung ist es, das Funktionieren des Binnenmarkts zu verbessern, indem ein einheitlicher Rechtsrahmen insbesondere für die Entwicklung, das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und die Verwendung von Systemen künstlicher Intelligenz (KI-Systeme) in der Union im Einklang mit den Werten der Union festgelegt wird." Die meisten Vorschriften des KI-Gesetzes werden ab dem 2. August 2026 gelten.
In mehreren Zentral- und Ostafrikanischen Staaten ist eine neue Variante der sogenannten Mpox, auch Affenpocken genannt, entdeckt worden. Die WHO hat aus die Sorge vor eine raschen Verbreitung eine weltweite Notlage ausgerufen. Als Reaktion auf den Ausbruch beschafft und spendet die EU-Behörde für Notfallvorsorge und -bewältigung (HERA) 175.420 Dosen des MVA-BN®-Impfstoffs vom Hersteller Bavarian Nordic. Zusätzlich wird das Pharmaunternehmen Bavarian Nordic 40.000 Dosen an HERA spenden. Die Impfstoff-Dosen werden über die Afrikanischen Zentren für Krankheitsbekämpfung und Schutzmaßnahmen (Africa CDC) an die betroffenen Länder verteilt.
Als Reaktion auf die Waldbrände in den jeweiligen Ländern haben EU-Mitglied Griechenland und Beitrittskandidat Albanien beide das EU-Katastrophenschutzverfahren auf schwere Waldbrände aktiviert. Die EU-Kommission hilft bei der Mobilisierung von Löschflugzeugen und Bodenteams aus einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten, um in beiden Ländern die Notfallmaßnahmen gegen die Brände zu unterstützen. Griechenland wird mit u.a mit zwei Löschflugzeugen aus Italien und Hubschraubern aus Frankreich und Serbien unterstützt. Darüber hinaus werden Bodenteams zur Brandbekämpfung aus mehrere EU-Staaten entsandt. Die Unterstützung für Albanien umfasst ein Mehrzweck-Militärflugzeug aus Rumänien.