Was war los in Europa? - Kurznachrichten

Sorbonne-Rede von Präsident Macron 

2017 hat der französische Präsident Emmanuel Macron mit seiner Europa-Rede an der Pariser Sorbonne-Universität, in der er zu mehr Initiative für Europa aufrief, für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Damals sprach er u.a. über Europas Verteidigunsfähigkeit und wirtschaftliche Souveränität. Seine erneute Sorbonne-Rede am 25.April 2024 wurde daher mit Spannungen erwartet. Macron sprach sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der wachsenden Risiken für Europa für den Aufbau einer europäischen Militärakademie und die Stärkung der Rüstungsindustrie aus. 

Eurobarometer 

60 Prozent der 15 bis 24-Jährigen in Deutschland sind zur EU grundsätzlich positiv eingestellt. Bei den über 55-Jährigen sind es noch 45 Prozent. Letztere gaben bzgl. der Europawahlen die Themen Verteidigung und Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Zukunft Europas sowie Asyl und Migration als besonders relevant an. Bei den unter 30-Jährigen wird Demokratie, Wissenschaft und Bildung als besonders relevant erachtet. Politische Institutionen, Medien und Religion werden hingegen deutlich weniger wichtig eingestuft. Die Themen mit besonderer Relevanz bei den unter 30-Jährigen sind Menschenrechtsverletzungen, Klimawandel und die Sicherung des eigenen Lebensstandards.

EU-Lieferkettengesetz 

Das EU-Parlament hat nach langen Verhandlungen in dieser Woche das europaweite Lieferkettengesetz beschlossen. Das Gesetz verpflichtet europäische Unternehmen, Menschenrechts- und Umweltstandards in ihren Lieferketten einzuhalten. Zuletzt hatte es innerhalb der Bundesregierung noch große Uneinigkeit geben, weshalb sich Deutschland bei der Abstimmung im Ministerrat enthalten hatte. Jetzt kam die Zustimmung auch ohne Deutschland zustande. Im Parlament stimmten 374 Abgeordnete dafür, 235 dagegen und 19 MdEPs enthielten sich.