Von der Leyen: Annexion ukrainischer Regionen rechtswidrig

EU-Kommissionspräsidentin weist Annexion ukrainischer Gebiete entschieden zurück

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Annexion ukrainischer Gebiete als unrechtmäßig zurückgewiesen. Die durch russische Invasoren besetzten Gebiete seien ukrainisches Territorium und werden immer Teil dieser souveränen Nation sein.

Die Ende September gestartete Annexion der ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja und Chersondurch durch Russland wird in der Europäischen Union entschieden abgelehnt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen positionierte sich über Twitter deutlich und erklärte die Annexion für rechtswidrig. Sie verwies ebenso auf die Stellungnahme des Europäischen Rates. Auch dieser verurteilte die Annexion scharf. Russland missachte die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit, welche in der Charta der Vereinten Nationen und im Völkerrecht verankert seien. Das Land sei eine Gefährdung für die globale Sicherheit. 

Die durchgeführten Referenden werden, ebenso wie die illegal durchgeführte Annexion, nicht anerkannt. Sie dienen Russland als Vorwand, um weiterhin die Solidarität, die Unabhängigkeit und die territorialer Unversehrtheit, auf welche die Ukraine ein Anrecht hat, zu verletzten.