Sanktionen gegen den Iran

EU verhängt Sanktionspaket gegen den Iran

Am 16. September 2022 kam die Iranerin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ums Leben, nachdem sie drei Tage zuvor von der sogenannten Sittenpolizei des Irans verhaftet wurde. Grund für die Festnahme war die Anschuldigung, sie hätte ihr Kopftuch nicht vorschriftsgemäß getragen. Daraufhin brach eine Welle von Demonstrationen aus. Die Protestierenden machten sich für Frauenrechte und gegen das Regime stark. Das Regime versucht seitdem die Proteste gewaltsam zu beenden. Die EU reagiert hierauf nun mit einem Sanktionspaket gegen die Verantwortlichen. 

Elf Verantwortliche und vier Organisationen, unter anderem die Sittenpolizei des Irans, sind direkt von den Sanktionen betroffen. Diese beinhalten das Einfrieren von sämtlichen Geldern in der EU sowie ein Einreiseverbot für die Verantwortlichen. 

Jüngst kamen noch Gerüchte auf, der Iran beteilige sich am Krieg in der die Ukraine durch Waffenlieferungen an Russland. Bilder, welche vonseiten der Ukraine veröffentlicht wurden, sollen iranische Kampfdrohnen zeigen. Der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik  Josep Borrell sagte dazu, dass aktuell nach konkreten Beweisen gesucht werde. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte dies ein weiteres Sanktionspaket nach sich ziehen. Der Iran bestreitet die Vorwürfe und hat eine Reaktion auf das beschlossene Sanktionspaket angekündigt.