Komission überprüft Umsetzung von EU- Umweltrecht

Der Bericht gliedert sich in verschiedene Umweltbereiche.

Bei der Biodiversität ist immer noch ein Rückgang zu verzeichnen. Zu den Lebensräumen in der EU, deren Zustand besonders schlecht ist, zählen naturnahes Grünland, Moore, Sümpfe und Flachmoore. Auch die Wälder stehen unter enormem Druck. 

Die Komission stellt weiterhin fest, dass bei den Durchführungsbestimmungen im Trinkwasserbereich in einigen Mitgliedstaaten Anlass zur Besorgnis besteht. Die EU will die Staaten in diesem Bereich weiterhin dazu verpflichten Hochwasserrisikomanagementpläne auszuarbeiten. 

Immer noch eine große Herausforderung für fast alle Mitgliedstaaten ist die Abfallvermeidung. Zusätzlich sind in einigen Ländern immer noch Deponien in Betrieb, die nicht den Richtlininen entsprechen. 

Festgestellt wurde auch, dass die Luftverschmutzung in Europa eine enorme Gesundheitsbelastung für ihre Bürger:innen darstellt. Um die Luftreinheit in der gesamten EU gewährleisten zu können, müssten die Mitgliedstaaten dringend die Anforderungen zur Überwachung der Luftqualität erfüllen. 

In ihrem Bericht gibt die Komission auch an, dass es Investitionen und eines besseren Umweltmanagments bedarf. Die EU hat in Bezug auf die Verwirklichung ihrer Umweltziele ein Investitionsbedarf von 110 Milliarden Euro pro Jahr. Von dieser Investitionslücke sind aktuell vorallem die Bekämpfung der allgemeinen Umweltverschmutzung sowie der Schutz und die Bewirtschaftung der Gewässer betroffen. 

Die Überprüfung dient der Europäischen Kommission als Grundlage für eine bessere Rechtsetzung und zur Verbesserung der Umsetzung bestehender Rechtsvorschriften und Strategien.

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