Die "Mann"schaft?

Die EU-Kommission 

Feststeht aber schon, dass die Besetzung der Mitglieder der Europäischen Kommission - die Bildung des neuen sog. "Kollegiums" - eine wesentliche Bedeutung hat. Aber warum eigentlich? Die herausragende Rolle der Europäischen Kommission ergibt sich vor allem aus ihrer Funktion im Gefüge der EU. Sie hat nämlich vielfältige Aufgaben: die allgemeinen Interessen der EU durch Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften und deren Durchsetzung zu fördern und Strategien umzusetzen sowie den EU-Haushalt zu verwalten. Sie ist also Multitaskerin, wenn man so will. Sie schlägt die Regeln vor, achtet auf die Umsetzung, überlegt zu Langzeitprojekten und achtet bei alledem noch auf die Finanzen. 

Die 27 Mitglieder sind während der Amtszeit die politische Führung der Kommission. Obwohl die Kommissarinnen und Kommissare in verschiedenen Themengebieten arbeiten, trifft die Kommission nur als Ganzes Entscheidungen mit Mehrheitsbeschluss. Die Kommissarinnen und Kommissare vertreten dabei aber nicht ihre Heimatländer, sondern sind an die europäischen Interessen und Ideen gebunden. Die Kommissionspräsidentin gibt die Richtlinien der politischen Arbeit der Kommission vor. Die Präsidentin weist ihnen bestimmte Politikbereiche zu. Diese sind beispielsweise Digitalisierung, Wirtschaft, Landwirtschaft, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Beschäftigung und soziale Rechte, Grüner Deal, Klimaschutz, Energie, Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Gleichheit, Justiz, Internationales, Demokratie und Demografie usw.

Und wie genau läuft nun die Besetzung der Kommissionsmitglieder ab?

Die Präsidentin/der Präsident wählt potenzielle Vizepräsidenten und Kommissionsmitglieder unter Berücksichtigung der Vorschläge aus den EU-Ländern aus. Die Nominierungen müssen von den Staats- und Regierungschefs der Länder im Europäischen Rat angenommen werden.

Jeder Nominierte muss vor dem Europäischen Parlament seine Vision vorstellen und die Fragen der Abgeordneten beantworten. Anschließend stimmt das Parlament ab, ob es das vorgeschlagene Kollegium insgesamt akzeptiert oder nicht. Zuletzt müssen die potenziellen Kommissarinnen und Kommissare vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt werden.

Nachfolgend eine Tabelle mit den Mitgliedern der Europäischen Kommission und deren Funktionen in der Amtszeit von 2019 bis 2024, deren Amtszeit am 31. Oktober 2024 endet. Fett hervorgehoben sind dabei die Kandidatinnen und Kandidaten, bei denen eine weitere Amtszeit bereits feststeht oder sehr wahrscheinlich ist. Nähere Informationen zu den hervorgehobenen Kandidatinnen und Kandidaten lassen sich sodann der letzten Spalte entnehmen. Zudem lassen sich der letzten Spalte die vorgeschlagenen oder wahrscheinlichen Nachfolgerinnen oder Nachfolger entnehmen, die fett und kursiv hervorgehoben sind.

Männliche Mehrheit der Kommissionsmitglieder

Anders als in der Kommission 2019-2024, bei der nahezu Geschlechterparität herrschte, zeichnet sich für die neue Kommission eine männliche Mehrheit der Mitglieder ab. Es wird daher davon ausgegangen, dass Ursula von der Leyen  die Auswahl entsprechend beeinflussen wird, um den Frauenanteil zu erhöhen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden und welche letztlich zum Zuge kommen werden. 

Doch wie bereits geschildert, bedarf es auch noch weiterer Schritte bis die Positionen in der Europäischen Kommission schließlich gesichert ist. Jedenfalls muss auch noch das Europäische Parlament zustimmen. Dabei ist es nicht unüblich, dass vorgeschlagene Kommissionsmitglieder abgelehnt werden und das Verfahren für den jeweiligen Mitgliedstaat von Neuem beginnt. Daher kann hier noch lange nicht die Rede von "rien ne va plus" sein! Vielmehr gilt: Es bleibt spannend.