Unser Nachrichtenbriefing aus Brüssel und Straßburg

Schweiz wird sich an EU-Projekt „Militärische Mobilität“ beteiligen

Am 13. Januar 2025 hat der Rat beschlossen, dass die Teilnahme der Schweiz an dem Projekt „Militärische Mobilität“ einen erheblichen Mehrwert erbringen wird und die Voraussetzungen zur Teilnahme der Schweiz vorliegen. Die grundsätzlich neutrale Schweiz hatte im September 2024 einen Antrag zur Teilnahme an dem Projekt gestellt, welches der Erleichterung der Mobilisierung von Streitkräften und Ausrüstungen dienen soll. Auch weitere Staaten, die nicht Mitglieder der EU sind, sind an dem Projekt beteiligt. 

Eröffnung der Kulturhauptstadt Europas 2025: Chemnitz 

Am 18. Januar 2025 wurde in Chemnitz das Programm der Kulturhauptstadt Europas 2025 eröffnet. Im Rahmen einer Eröffnungsfeier mit Musik, Sport, gesellschaftlichen Aktionen und Kunst präsentierte Chemnitz unter dem Motto "C the Unseen" seine Kulturhauptstadtprojekte. Die Eröffnungsveranstaltung haben schätzungsweise 80.000 Menschen aus dem In- und Ausland besucht. 

EU bereitet sich auf neuen US-Präsidenten vor 

Am 20.01.2025 hat die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump stattgefunden. Noch am selben Abend unterschrieb er zahlreiche Dekrete mit teils gravierenden Auswirkungen auch für die EU. So entschied er z.B., dass die USA erneut aus dem Pariser Klimaabkommen und aus der Weltgesundheitsorganisation aussteigen. Europäische Politiker:innen reagierten unterschiedlich auf die Amtseinführung Trumps. In einer Rede am 21.01.2025 legte EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen dar, wie die EU in den kommenden vier Jahren mit den USA zusammenarbeiten werde. Sie betonte, dass die EU eine "pragmatische Haltung" einnehmen werde.