EU-Außenminister:innen beschließen Ausbildungsmission für Ukrainer

Die Außenminister:innen der EU haben eine militärische Ausbildungsmission für ukrainische Streitkräfte beschlossen. EU-Außenbeauftragter Josep Borell sagte am Rande des EU-Außenministertreffens in Luxemburg, dass die Mission den Ukrainer:innen dabei helfen soll, ihren „mutigen Kampf“ gegen Russland fortzusetzen. Die EU-Länder stockten zudem die Militärhilfe für die Ukraine auf. Nach Angaben von Borell stehen nun 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung und damit etwa 500 Millionen Euro mehr als zuvor.

Die neue EU Military Assistance Mission (EUMAM) Ukraine ist laut der Diplomaten der mit Abstand größte Ausbildungseinsatz der EU für ein Drittland. Die Mission ist vorerst auf zwei Jahre angelegt. Bundesaußenministern Annalena Baerbock sagte hierzu, dass die EU die Ukraine im russischen Angriffskrieg „bestmöglich bei ihrem Selbstverteidigungsrecht unterstützen“ wolle. Die Mission soll Mitte November starten.

Polen stellt dabei den größten Stützpunkt. Ein kleineres Quartier soll aber auch in Deutschland entstehen. Deutschland möchte hier rund 5.000 Soldaten ausbilden. Frankreich strebt nach eigenen Angaben die Schulung von zu 2.000 Ukrainern an. Die EU schätzt die aus gemeinschaftlichen Töpfen finanzierbaren Kosten auf 106,7 Millionen Euro.

Neue Rekruten können im Rahmen der Mission eine Grundausbildung durchlaufen. Erfahrene Soldaten sollen die Möglichkeit zu einer Spezialausbildung erhalten. In Deutschland sollen sie etwa den Umgang mit dem Luftabwehrsystem IRIS-T SLM erlernen. Ein solches System hat die Bundesregierung bereits an die Ukraine geliefert. Drei weitere Systeme sollen im nächsten Jahr folgen.