World Café: Europas wehrhafte Demokratie?

Beschreibung

Die Europäische Union stütz sich auf sechs Grundwerte, auf die sich alle Mitgliedsstaaten geeinigt haben. Einer davon ist die Rechtsstaatlichkeit. Die bestehenden Gesetze und die Rechtsprechung der Gerichte geben also den Rahmen vor, innerhalb dessen die Mitgliedsstaaten und die Union als ganzes handeln dürfen. Aber der "Abgesang auf die Wertegemeinschaft" reißt nicht ab. Seit Jahren streiten sich die Europäische Kommission und einzelne Mitgliedsstaaten über die Einhaltung der Regeln zur Rechtsstaatlichkeit. Aber was umfasst das Prinzip "Rechtsstaatlichkeit" überhaupt? Und wie können wir die Reslilienz der Rechtsstaatlichkeit in Europa wieder stärken? Im Rahmen der "Altonaer Vielfaltswochen" möchten wir diesen Fragen nachgehen.